Vom schwierigen Umfeld der Armee XXI

Vorbemerkungen in eigener Sache

Zunächst einmal möchte ich Ihnen für die Einladung, am Müllerhausgespräch teilnehmen zu dürfen, recht herzlich danken.

Es ist nämlich keine Selbstverständlichkeit, dass eine Offiziersgesellschaft einen ehemaligen ganz gewöhnlichen Soldaten einlädt, einen Soldaten allerdings, der erst mit 50 Jahren abgegeben hat, der also nach einem bereits der Geschichte angehörenden Armeemodell seiner Dienstpflicht bis zum bitteren Ende nachgekommen ist.

Dass ich je der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates angehören würde, dafür gab es nicht einmal eine Skizze in meiner Lebensplanung.

Ich bin also alles andere als ein Armeeinsider, was es mir ermöglicht, in militärischen Angelegenheiten gleichsam aus einer Aussenperspektive heraus und frei von der Leber weg, meine Meinung kundzutun.

Wie so viele – wohl auch in Ihrem Kreise – träume ich in meinem Innersten vom ewigen Frieden. Dieser Traum wurde in meiner Jugend theologisch verstärkt, wollte ich doch bis zum Alter von 24 Jahren katholischer Missionar werden.

Auch von der Philosophie her, in welchem Fach ich promoviert habe- erhielt der pazifistische Gedanke einen nicht eben kleinen Sukkurs , zitiere ich doch auch heute noch sehr gerne den ehrwürdigen Immanuel Kant, welcher in seinem Werk ‚Zum ewigen Frieden’ den Satz geprägt hat: „ Stehende Heere sollen mit der Zeit ganz aufhören.“

Allerdings – und das mag Sie beruhigen- interpretiere ich diesen Satz heute – mit gut 63 Jahren- nicht mehr genau gleich wie mit Dreissig. Damals hatte ich den Ausdruck „ mit der Zeit“ beinahe übersehen und mir vorgestellt, Armeen dürfe es – sozusagen ab sofort - überhaupt nicht mehr geben.

Die jahrzehntelange Beobachtung der realen Weltpolitik sowie insbesondere die gefährliche Macht von Waffenproduzenten, die immer an Kriegen interessiert sein werden, sowie meine langsame Hinwendung zu einem pragmatischeren Weltverständnis haben dann einige Jahre später dazu geführt, dass ich die GSOA-Initiative nicht unterstützte, insbesondere deshalb, weil die Schweiz immer glaubwürdig betont hat, dass ihre Armee ausschliesslich als Verteidigungsinstrument konzipiert bleibt und auch nur als solches legitimiert werden kann.

Die Variante ‚Fehlstart’ sollte nicht ausgeblendet werden

Auf dem Hintergrund dieser einleitenden – eher biographisch eingefärbten Bemerkungen – werde ich im Folgenden meine ganz persönlichen Stellungnahmen vorlegen.

Wie es von einem Politiker, der nicht selber zu den Experten und auch nicht zu den Insiderlobbyisten gehört , nicht anders zu erwarten ist, wird meinen Aussagen sehr oft etwas Grundsätzliches anhaften – oder, um mich politologischer Ausdrücke zu bedienen, wird man mein Statement zu einem überwiegenden Teil bei der Kategorie der Policy einzuordnen haben. Unter diesen Begriff gehören grundsätzliche Reden , “worin die Handlungsabsichten auf grundlegende Weise zum Ausdruck kommen“,.(1) während man Referate und Reden, die ausschliesslich alltagspolitischen Charakter haben, zur Rubrik ‚Politics’ zählt.

Den Titel, den Sie über den heutigen Abend stellen, finde ich sehr ansprechend, aber er könnte uns unter Umständen in ein falsches Dilemma führen, weil er uns nur die beiden Möglichkeiten ‚Durchstart’ einerseits und ‚Bruchlandung’ andererseits vor Augen führt.

Fragen im Zusammenhang mit der Metapher vom Fehlstart

Mindestens aus einer rein theoretisch-grundsätzlichen Perspektive könnte man auch noch die Eventualität von einem fundamentalen ‚Fehlstart’ der Armee XXI’ thematisieren, wobei im Zusammenhang mit der Metapher vom ‚Fehlstart’ etwa die folgende Fragestellung aufkommen könnte:

ob das Modell Armee 21 nicht vielleicht doch zu früh auf die Startbahn geschickt wurde,

bevor es alle Härtetests in den diversen Windkanälen, durch die ein solches Modell geschickt werden muss, auch wirklich bestanden hatte.

Auf einer rein formalen Ebene – so könnte man etwas pauschal sagen – wurden mit dem politischen offenbar auch die rein militärischen und auch die volkswirtschaftlichen Tests bestanden.

Schliesslich wurde die Konzeption der Armee 21 vom Souverän abgesegnet und damit hat das Volk automatisch auch Ja gesagt zu den entsprechenden militärischen wie auch zu den volkswirtschaftlichen Implikationen.

Am Thema ‚ Grösse ‚ der Armee scheiden sich die Geister

Soweit so gut. Aber Sie wissen ja genauso gut wie ich, dass in der Politik nicht nur formale Legitimationsprozesse eine Rolle spielen, sondern, dass es sehr oft auf Details ankommt, oder, wie es der Volksmund formuliert, dass eben der Teufel im Detail liegt.

Dabei können in unserem Fall sehr verschiedene Faktoren zu Stolpersteinen werden und so die ohnehin ziemlich fragile Akzeptanz der Armee im Bewusstsein der Bevölkerung schwächen:

so z.B. die Grösse der Armee XXI, welche für gewisse nationalkonservative Kreise mit ihren 20 000 Rekruten, mit 120 000 Aktiven sowie mit 80 000 Reservisten eher zu klein ist,

während für die nicht pazifistische Linke, zu der ich mich zähle, die mengenmässige Konzeption der Armee XXI angesichts der geostrategischen Situation und damit auch angesichts der Aufwuchszeiten noch immer überdimensioniert ist.

Die an diesem Beispiel angedeutete Unzufriedenheit bei rechten wie auch bei linken Kreisen findet jeweils ihren Niederschlag anlässlich der parlamentarischen Beratungen über das Militärbudget sowie über die in zeitlich unregelmässigen Abständen vorgelegten Rüstungsprogramme.

Auch im Zusammenhang mit den ins Haus stehenden Entlastungsprogrammen zeigen sich ähnliche Spannungsfelder: die Rechte wird beim Sparen und bei Verzichtplanungen viel eher und deutlicher „Halt“ sagen als die Linke, welche immer wieder zum Ausdruck bringt, dass die Armee – weil eben noch immer zu gross- über ein noch lange nicht ausgeschöpftes Sparpotenzial verfügt.

Die Armee XXI steht vor einem dramatischen Flug mit vielen Turbulenzen

Gerade einfach hatten es ja die Verantwortlichen auch nicht, als sie das neue Armeemodell auf die Startbahn brachten. Sie standen nämlich vor der schwierigen Aufgabe, all jene nicht vor den Kopf zu stossen, die sich mit Herzblut noch immer mit der Armee 95 identifizierten und gleichzeitig jene Vor-68iger nicht zu beleidigen, welche sich mental noch immer nicht von den Grössenordnungen der Armee 61 verabschiedet haben.

Auf der anderen Seite mussten sie jene für das Modell Armee XXI gewinnen, die sich entweder eine stark reduzierte Milizarmee vorstellen oder diese zugunsten einer kleinen Profiarmee aufgeben wollen.

Wie die tatsächliche Ausbeute der nicht ganz billigen Ueberführungsschau bezüglich Akzeptanz- und Legitimationsgewinn tatsächlich war, das ist wohl nicht einfach zu evaluieren.

Es gibt kaum einen Politikbereich, der in der Legitimationsfrage so schwierige Gratwanderungen durchführen muss wie der militärische: einerseits hat sich die geostrategische Perspektive unseres von der EU umgebenen Kleinstaates ziemlich radikal und auch verhältnismässig schnell verändert und andererseits beurteilen die verschiedenen gesellschaftlichen und politischen Kräfte im europäischen Raum, aber auch in unserem Lande den Stellenwert von Armeen doch recht unterschiedlich.

Sehr schön kommt dies z.B. beim Thema der Wehrpflicht zum Ausdruck: Immer mehr Staaten Europas verzichten ganz oder weitgehend auf die allgemeine Wehrpflicht. Auch in der Schweiz schwinden die Anhänger des Modells „Wehrpflicht mit Milizarmee“. Nur noch jeder Dritte spricht sich für die Wehrpflicht aus, bei den Jungen ist es lediglich noch jeder Fünfte.

Da erstaunt es nicht, dass sogar Bundesrat Schmid im Sommer 2004 über dieses offiziell immer noch heikle Problem eine Diskussion entfachte. Allerdings wollte dann der Gesamtbundesrat im Herbst nichts mehr davon hören.

Die Armee XXI kommt mir vor wie ein nach einem problematischen Start mit einem medienwirksamen Startfest dann doch noch in die Höhe gekommenes Flugzeug, das zwar bis in das Jahr 2011 – wie vorgesehen- in der Luft bleiben wird – mit einer Bruchlandung ist also nicht zu rechnen- , das aber permanent einen dramatischen Flug zu bestehen hat, weil es einerseits mengenmässig überladen ist und weil es verschiedene Turbulenzen zu bewältigen hat.

Die ruppigste ist das bereits angedeutete sehr unstabile Legitimationsumfeld, welches – um es vorsichtig zu formulieren- vom Gros der Medien sicher nicht stabiler dargestellt wird als es tatsächlich ist.

Die wiederkehrenden Diskussionen um Budgets, Spar- und Rüstungsprogramme zähle ich zu den mittelschweren Lufterschütterungen, welche aber eine beachtliche Verunsicherung sowohl bei der Regierung als auch bei den Armeeangehörigen und schliesslich bei der ganzen Bevölkerung hinterlassen werden.

Wo in regelmässigen Abständen im öffentlichen Raum Zweifel zur Darstellung gelangen, da muss das Legitimationsfundament schon äusserst erdbebengeschützt sein, damit das darauf gebaute Gebäude nicht ins Wanken kommt.

Zu den kleineren Turbulenzen auf dem unruhigen Flug der Armee XXI schliesslich rechne ich die umstrittenen Einsätze beim WEF und im Zusammenhang mit AMBA CENTRO.

Die Flugleitung und die direkt involvierte Crew kommt also im Hinblick auf die angedeuteten Turbulenztypen während des ganzen Fluges wohl kaum aus einem Dauerstress heraus.

Die Rahmenbedingungen für den nächsten Flug müssen jetzt schon definiert werden.

Die grösste Gefahr einer solchen Situation sehe ich darin, dass wegen dieser riesigen Anstrengung kaum mehr genügend Energien verbleiben, um den absehbaren nächsten Flug gut planen und vorbereiten zu können.

Als Politiker werde ich mich dafür einsetzen, dass man sich vor der konkreten Planung des nächsten Armeemodells mit den zu definierenden Rahmenbedingungen sehr genau auseinandersetzt:

Es stehen nämlich nicht nur technische Beschaffungsfragen an, nein, es drängen sich Fragen von einer ganz anderen Qualität auf die oberste Stelle der Traktandenliste, wie z.B. die, ob es allenfalls eine Berufsarmee braucht, ob eine allgemeine Dienstpflicht geschaffen werden soll usw.

Die für den Armeebereich Verantwortlichen kommen also je länger desto weniger darum herum, Policy zu machen und wenn sich allenfalls Verfassungsänderungen aufdrängen , dann sollen sie den Mut aufbringen, Polity zu betreiben, das heisst, wirklich neue Visionen zu denken, zu gestalten und dem Volk vorzulegen.

Wird das nicht getan, dann sieht man vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr, das heisst, dass man durch eine mehr oder weniger bewusst betriebene Verdrängungsstrategie in Bezug auf grundsätzliche Fragen die Alltagspolitik, eben die politics in eine gefährliche Orientierungslosigkeit hineinreitet - ,in einen Zustand, der einen rechtzeitigen und guten Start des absehbaren Nachfolgemodells der Armee XXI verunmöglichen könnte.

Einige konkrete Stichworte(AMBA CENTRO, WEF, Rüstungsprogramm 04)

Nach diesem Exkurs in die Policy und damit in Grundsätzliche, wende ich mich noch kurz einigen konkreten Problemen der Armee XXI zu und begebe mich auf die Ebene der ‚Politics’

Die vom Souverän abgesegneten Aufträge der Armee werden im Armeeleitbild klar festgehalten: Verteidigung, Raumsicherung, Auslandeinsätze.

Trotzdem wird im Einzelnen wacker und zwar nicht nur punktuell, sondern kontinuierlich um verschiedene Problemkreise öffentlich gestritten, wobei erfreulicherweise auffällt, dass sich Armeekader zum Teil ebenfalls an den entsprechenden Debatten beteiligen.

Dabei kann z.B. bei AMBA CENTRO - mindestens streckenweise- eine Art kritische Allianz zwischen Rechts und Links beobachtet werden.

Auf beiden Seiten wird nämlich argumentiert, dass es aus prinzipiellen Ueberlegungen der Arbeitsteilung und damit auch der fortschreitenden Professionalisierung in den Sicherheitsberufen, nicht gerechtfertigt ist, der Armee Aufgaben zu übertragen, die eigentlich von der Polizei erledigt werden müssen.

Auch kommen ökonomische Ueberlegungen ins Spiel: auf Dauer angelegte Sicherungseinsätze sind in der Tat auch volkswirtschaftlich fragwürdig, liegt es doch in der Natur des Milizwesens, dass Soldaten in ihrem angestammten Beruf weit produktiver sind als auf einem Gebiet, wofür sie bestenfalls als Angelernte betrachtet werden können.

Es erstaunt daher nicht, dass der im Rahmen von USIS entstandene Ressourcenbericht zum Schluss kam, der Einsatz von Soldaten sei die mit Abstand volkswirtschaftlich die teuerste Variante, um die Lücke von 500 bis gegen 1000 Polizisten in unseren kantonalen Korps zu schliessen.

Nach diesen Ueberlegungen ist dann der Konses zwischen Rechts und Links am Ende und die Diskurswege trennen sich:

die Linke befürchtet vor allem eine Militarisierung der inneren Sicherheit sowie eine Ersatzlegitimationsbeschaffung für eine Institution mit Ueberkapazitäten,

während armeenahe Kreise sich die Frage stellen, ob solche Schutzaufträge auf die Dauer die Armee nicht doch vielleicht von der Erfüllung eines ihrer Kernaufträge, nämlich des Verteidigungsauftrages ablenke.

Bezüglich der Armeeeinsätze im Zusammenhang mit dem WEF stehen sich Rechts und Links diametral gegenüber.

Für die globalisierungskritische Linke, mit der auch ich in Vielem sympathisiere, ist und bleibt das WEF ein – wenn auch erfolgreicher- Privatanlass, der sich als Aushängeschild und als Plattform der Globalisierung profiliert hat. Der Einsatz der Armee, der auf Vorrat auch noch für spätere WEF-Veranstaltungen vom Parlament gebilligt wurde, bleibt aus der globalisierungskritischen Perspektive problematisch, genauso wie die Tatsache, dass eine ganze Region während einigen Tagen bis zu einem beachtlichen Grade militarisiert wird.

Für die Rechte ist der Einsatz von höchstens 6500 Soldaten, von denen nur ein kleiner Teil – wie Bundespräsident Samuel Schmid sagt, an der ‚Front’ eingesetzt wird, deswegen gerechtfertigt, weil das WEF eine wichtige politische Plattform sei, die obendrein einen Nutzen von 42 Millionen Franken generiere.

Kontrovers innerhalb des Rüstungsprogrammes 04 ist vor allem die Beschaffung von Transportflugzeugen sowie von Genie-und Minenräumungspanzern.

In dieser Frage vertrete ich die Meinung, dass man die Transportflugzeuge hätte bewilligen müssen, weil der Auftrag der Auslandeinsätze in unserer vernetzten Welt ein zentrales Element der Armee XXI ist, ein Element, das nicht nur mit Absichtserklärungen symbolisch herbeigeredet werden kann, sondern das nach konkreten Taten ruft, ein Element auch, das in der Zukunft noch mehr an Bedeutung gewinnen wird. Die Tatsache, dass die den Isolationskurs fahrende SVP in diesem Punkt eine dezidiert andere Meinung vertritt, brauche ich hier nicht weiter auszuführen.

Bei der Kontroverse um die Anschaffung der Genie- und Minenräumpanzer steht das Thema der so genannten Aufwuchskerne und die Interpretation der zu erwartenden Aufwuchszeiten im Zentrum. Weil ich persönlich den Verteidigungsauftrag wegen des Bedrohungsszenarios eher in einem minimalistischen Sinne deute, hatte ich keine Mühe, die Panzerbeschaffung abzulehnen.

Mit diesen im Podiumsgespräch noch zu vertiefenden Stichworten möchte ich mein Inputreferat beschliessen: ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Luzern, den 16.01.05

Hans Widmer